Classic Car Wear ist ein Service der
imm –
impression merchandise marketing GmbH
Industriestraße 12 - 14
D-82110 Germering
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Tel: +49 (0)89 840 61 438 / Fax: +49 (0)89 840 61 439
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Verantwortliche Redakteure:
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Kto-Nr.: 9 266 690 00
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Pascal Kapp
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Nutzungsbedingungen
Die Texte und Fotos auf den Seiten (inklusive Quelltext und Software), die auf dieses Impressum verweisen, sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren dieser Dateien und ihre Veränderung sind daher ohne Genehmigung des Urhebers (wo nicht anders vermerkt: imm – impression merchandise marketing GmbH im Folgenden imm GmbH) nicht gestattet. Unberührt davon bleibt das „Kopieren“ der Dateien auf den eigenen Rechner, um sich die WWW-Seiten auf einem Browser anzuschauen.
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Die imm GmbH prüft und aktualisiert die Informationen auf dieser Webseite ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Die auf diesen Webseiten dargestellten Informationen stellen keine juristische oder anderweitige Beratung dar. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Webseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Die imm GmbH ist für den Inhalt der Webseiten, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich. Des weiteren behält sich die imm GmbH das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Inhalt und Struktur der Webseiten sind urheberrechtlich geschützt.
Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von der imm GmbH.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Classic Car Wear, Germering, im folgenden CCW genannt.
(Stand: 28. April 2009)
Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an CCW übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments von CCW im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an CCW ab. CCW ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei CCW anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von CCW. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von CCW zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von CCW nicht verfügbar sein, so wird CCW den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.
Der Verkauf der von CCW angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.
Liefer- und Versandkosten
Alle Artikel, die ab Lager sofort verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden auf den Versandweg gebracht.
Sofern Lieferfristen vereinbart sind, verlängern sich diese gegebenenfalls um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
Mit dem Kunden vereinbarte Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen.
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma (UPS; Hermes Versand; Deutsche Post AG) können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
Sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird, geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Käufer hat offensichtliche Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer binnen fünf Werktagen zu rügen und anschließend dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegen den Verkäufer geltend machen zu können.
Die Versandkosten werden in Abhängigkeit von Versandart der Pakete berechnet. Die exakten Kosten für jedes Produkt, können der Bestellübersicht entnommen werden.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Der Verbraucher kann den Vertrag mit CCW innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Gefahr von CCW. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bereits bestellten entspricht und wenn der Preis der Rückzusendenden Ware einen Betrag von € 40 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde. Anderenfalls übernimmt CCW die Kosten der Rücksendung.
Sollte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht durch Rücksendung Gebrauch machen wollen, so wendet er sich direkt an:
+49 / 89 / 840 61-438
CCW veranlasst für den Verbraucher bei der Spedition dann die Rückholung der Ware.
Die Rücksendung erfolgt an die Retourenabteilung:
Classic Car Wear
c/o imm – impression merchandise marketing GmbH
RMA-Abteilung
Industriestraße 12
82110 Germering
Versäumt es der Kunde im Rahmen der Retournierung eines Gerätes unsere Servicehotline zu kontaktieren, kann es zu Verzögerungen in der Abwicklung des Retourenprozesses kommen.
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Veränderte oder extra angefertigte Waren, DVDs, Tele-/LCD-Spiele, die vom Kunden entsiegelt wurden, sind von der Rückgabe ausgeschlossen.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Zahlung
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung oder Vorkasse begleichen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist CCW berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls CCW ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist CCW berechtigt, diesen geltend zu machen. CCW bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von CCW. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch CCW abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat CCW die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.
Für Unternehmer
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren (B-Ware) bestehen nicht.
Für Verbraucher
Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr.
Garantie
CCW gibt keine Garantie auf die Artikel im Sortiment. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen CCW. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.
Haftungsbegrenzung
CCW schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von CCW.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit CCW nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Privatsphäre, Datenschutz
CCW verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die den Service von CCW in Anspruch nehmen und ihre persönlichen Daten vertraulich zu behandeln.
Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz. Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit einen Newsletter zu beziehen. Ihre E-Mail Adresse wird hierzu nur so lange gespeichert wie Sie es wünschen. Ihre persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Ohne ausdrückliche Genehmigung werden nutzerbezogene Informationen nicht veröffentlicht. In besonderen Ausnahmefällen wird davon abgewichen. Ein solcher ist insbesondere gegeben, wenn Grund zur Annahme besteht, dass ein Nutzer des Service von CCW die Rechte oder das Eigentum von CCW und/oder anderen Nutzern verletzt. Dies gilt ungeachtet davon, ob die Verletzung beabsichtigt oder unbeabsichtigt geschieht.
Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist München Gerichtsstand; CCW ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist München.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
Rechtliche Betreuung dieser Internetpräsenz
Rechtsanwältin Michaela Nuber
Blutenburgstraße 91
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